Warum Datenschutz?

Damit Organisationen einzelne Personen nicht fremdbestimmen, nicht knechten.

So einfach ist das.

Fremdbestimmung ist dann der Fall, wenn Organisationen etwas über Personen wissen und dieses Wissen, das eigentlich nicht zum Aufgabenbereich einer Organisation zählt, zu ihrem Vorteil nutzen. Deshalb achtet man im Datenschutz darauf, dass Organisationen keine Daten erheben und keine Daten verabeiten, ohne dass der Zweck genau ausgewiesen ist. Ohne Ausweis des Zwecks und ohne Zweckbindung keine Daten über Personen. So einfach ist auch das.

Jede Organisation agiert jedoch grundsätzlich an der Grenze zur Fremdbestimmung von Personen. Wie unerzogene Kinder reizt jede Organisation notorisch ihre Grenzen aus. Unternehmen, Staaten und Verwaltungen, Wissenschaftsinstitute – die im riskanten Kontext von Märkten, politischem Wettstreit und Gewaltenteilung sowie freien Diskursen agieren – müssen deshalb jeder einzelnen Personen nachweisen, dass sie nicht gegen die Person agieren. Organisationen dürfen nicht einmal versuchen, die Risiken des Marktes, der Demokratie und Gewaltenteilung sowie der freien Diskurse, auf “ihre” Kunden, Bürger und Individuen abzuwälzen. Sie müssen als maßgebliche Leitlinie ihres Handelns die Würde einer jeden einzelnen Person achten.

Der Nachweis der Vertrauenswürdigkeit gelingt Organisationen dadurch, in dem diese zumindest den folgenden Anforderungen genügen:

  • Sie verarbeiten Daten von Personen ausschließlich zweckbestimmt.
  • Sie verarbeiten Daten von Personen vertraulich.
  • Sie schützen die Verarbeitung von Personen vor falschen Änderungen.
  • Und dass sie das machen, ist für Betroffene und externe Prüfer überprüffähig.
  • Sie reagieren schnell und korrekt auf Widerspruch durch Personen und Aufsichtsinstanzen.
  • Sie agieren fair und halten sich an Gesetze, ohne diese in ihrem Sinne zu überdehnen.

Das alles zu beachten und umzusetzen ist nicht einfach. Aber machbar. Dass diese Anforderungen umgesetzt werden, ist die allgemeine Arbeitsgrundlage einer jeden Handlung und Kommunikation zwischen Organisationen und Personen in einem modernen Staat. Wenn diese Arbeitsgrundlage infrage gestellt wird, droht ein moderner Staat zu einer Bananenrepublik zu verkommen und Personen verlieren ihr Vertrauen in die Institutionen. Massenhafter Vertrauensverlust in die Institutionen reduziert wiederum die Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft drastisch. Wie real diese Bedrohung seit Jahren schon ist, zeigt dieser SPON-Artikel: EU-Bericht warnt vor Überwachung durch USA.

Datenschutz muss Organisationen prüfen, gegebenenfalls beanstanden oder ein Gerichtsverfahren starten. Datenschutz muss darüber hinaus darlegen, wie Organisationen diese Anforderungen praktisch umsetzen können und der Nachweis darüber gelingt.